Das ursprünglich vorgesehene bundeseinheitliche Rauchverbot soll nun gestoppt werden. Der angebliche Grund: die Innen- und Justizressorts hatten Bedenken geäußert, dass sich der Bund mit der geplanten Regelung etwa beim Gaststättenrecht über Länderkompetenzen hinwegsetze. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagte gegenüber der "Frankfurter Rundschau" es könne nicht sein, dass überall in Europa der Nichtraucherschutz funktioniere, aber die Bundesregierung erkläre, das gehe in Deutschland nicht. Es müsse möglichst schnell eine Alternative gefunden werden, die mindestens dem entspreche, was die Arbeitsgruppen bereits vorgelegt hatten. Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Koalition und Ministerien hatte in der vergangenen Woche vorgeschlagen, Rauchen in Restaurants nur noch in separaten Räumen zu erlauben. Vom Rauchverbot gänzlich ausgenommen werden sollten Bars, Kneipen, Nachtclubs sowie Bierzelte, nicht jedoch Discotheken. Ein geplantes bundeseinheitliche Rauchverbot in Gaststätten und Schulen ist vom Tisch. Das Bundeskabinett werde am kommenden Mittwoch ein Eckpunktepapier verabschieden, das lediglich ein Verbot des Tabakkonsums in bundeseigenen Behörden und Ministerien vorsehe.
Nun sollen die einzelnen Bundesländer selbstständig beschließen, wo nicht geraucht werden darf. Dann wäre es möglich, dass in Berlin geraucht werden dürfte, während es in München verboten sein könnte. Es käme zu Bewegungen in den Zuzugs-Statistiken mancher Bundesländer. Aber eines ist klar: die Macht der Raucherlobby ist groß und die Angst vor Steuereinnahmeverlusten genauso.
Darauf zünde ich mir gleich eine an...
Nun sollen die einzelnen Bundesländer selbstständig beschließen, wo nicht geraucht werden darf. Dann wäre es möglich, dass in Berlin geraucht werden dürfte, während es in München verboten sein könnte. Es käme zu Bewegungen in den Zuzugs-Statistiken mancher Bundesländer. Aber eines ist klar: die Macht der Raucherlobby ist groß und die Angst vor Steuereinnahmeverlusten genauso.
Darauf zünde ich mir gleich eine an...
